Archiv für Februar 2015

Kartoffelschälmaschine Radio Show #4

Eine Radiosendung „Kartoffelschälmaschine“ (CoLaboRadio, in Berlin, 88,4MHz) von einem Freund, die so manchen von uns gerne mal ein Lächeln ins Gesicht zaubert.

18nulldrei – ich nehm mir frei.

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung!

Mehr Infos finden sich z.B. hier: https://blockupy.org/

Berlin, Demonstration – Solidarität mit den verhafteten Anarchist_innen im Zuge der „Operation Pandora“

Am 16. Dezember fand unter dem Namen „Operation Pandora“ die größte Polizeioperation in der jüngeren Geschichte des spanischen Staates gegen die anarchistische Bewegung statt. Alle Einsatzkräfte Kataloniens wurden mobilisiert, um zeitgleich 14 Häuser und soziale Zentren in verschiedenen Städten Spaniens zu durchsuchen und dabei 11 Menschen zu verhaften. Sie wurden nach Madrid vor ein Sondergericht gebracht, wobei für 7, unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Untersuchungshaft angeordnet wurde. Bis jetzt haben die Anwält_innen noch keine Akteneinsicht erhalten und somit sind die konkreten Anschuldigungen noch unklar.

Nur durch die Presse wird mitgeteilt, dass diese Operation im Grunde ein Teil von verschiedenen und weiterführenden Verhaftungen ist, welche im November 2013 in Barcelona begannen und in dem Zusammenhang die beiden chilenischen Anarchist_innen Mónica und Francisco, denen Terrorismus vorgeworfen wird, immer noch auf ihren Prozess warten. Die repressive Eskalation überraschte niemanden, denn zum einen verbreiteten die Medien konspirative Theorien, wie die eines „mediterranen Dreiecks“, in dem angeblich italienische, griechische und spanische Anarchist_innen eng zusammen arbeiten würden, um so jegliche Formen von Widerstand und Solidarität zu kriminalisieren. Zum anderen wurden die Festnahmen von Mónica und Francisco lange, in enger Zusammenarbeit mit der chilenischen
und spanischen Polizei, vorbereitet.

Auf die in Spanien – vor dem Hintergrund der ökonomischen und sozialen Krise – entstandenen Massenbewegungen reagiert die Regierung mit Kürzungen und mit Gesetzesverschärfungen. Im Kontext dieser repressiven Strategien wird im Dezember das „ley mordaza“ („Knebelgesetz“) verabschiedet, welches jeden Protest verbietet soll, der die „öffentliche Ordnung“ stört und nicht Institutionell organisiert ist.Ziel ist eine größtmögliche Kontrolle sozialer Bewegungen. Selbstbestimmter Protest soll verunmöglicht und Widerstand im öffentlichen Raum unsichtbar gemacht werden.

Genau weil die internationale Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden versucht jegliche Form von Protest zu kriminalisieren – in Spanien z.B. mit der „Operation Pandora“, in Deutschland z.B. mit Gesetzen wie dem §129 – sollten auch wir durch solidarische Aktionen Grenzen überwinden. Mit dieser repressiven Operation haben sie die Büchse der Pandora geöffnet, es liegt an uns den gewünschten Effekt der Einschüchterung und Lähmung umzudrehen und zurückzuschlagen.

Getroffen hat es einige, gemeint sind wir alle!

Weder schuldig, noch unschuldig!

„Terroristisch ist es, uns zu einem miserablen Leben zu verdammen, nicht der Widerstand dagegen“

Demonstration – 7. Februar 2015 – 15 Uhr – Südstern (U7)